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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1 Geltungsbereich
1.1 Diese Geschäftsbedingungen der "Autoethanol®" gelten für alle
Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer mit dem Verkäufer hinsichtlich
der vom Verkäufer in seinem Online-EShop dargestellten Waren und/oder
Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen
des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Ein Verbraucher im Sinne
dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch
ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein
Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede
natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft,
die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen
beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
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2 Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen stellen
keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur
Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2 Der Kunde kann das Angebot
über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular
abgeben. Dabei gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch
Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich
verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren
ab.
2.3 Der Verkäufer kann das
Angebot des Kunden innerhalb von zwei Tagen annehmen,
indem er dem Kunden eine
schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax
oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung
beim Kunden maßgeblich ist, oder
indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der
Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem
Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt.
Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht
an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht
mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.4 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail
und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen,
dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend
ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails
empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von
SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der
Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden
können.
3 Rücksendekosten bei Ausübung
des Widerrufsrechts
Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung sind durch den Käufer zu tragen.
4 Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise und enthalten die
gesetzliche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und
Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
4.2 Bei Lieferungen in Länder
außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen,
die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind.
Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch
Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder
einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle).
4.3 Dem Kunden stehen
verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Online-Shop des
Verkäufers angegeben werden.
4.4 Ist Vorauskasse vereinbart,
ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
4.5 Bei Auswahl der Zahlungsart
Lieferung auf Rechnung wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert
und in Rechnung gestellt wurde. In Zusammenarbeit mit Klarna bieten wir Ihnen
den Rechnungskauf als Zahlungsoption an. Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage ab
Rechnungsdatum. Die Rechnung wird bei Versand der Ware ausgestellt und entweder
per E-mail oder gemeinsam mit der Ware versandt. Die Zahlung erfolgt an Klarna.
Bitte beachten Sie, dass Klarna Rechnung nur für Verbraucher verfügbar ist. Die
vollständigen AGB zum Rechnungskauf finden Sie hier. Der Onlineshop erhebt beim
Rechnungskauf mit Klarna eine Gebühr von 0,- Euro pro Bestellung.
5 Liefer und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die
vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion, ist
die in der Kaufabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum
Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
5.2 Sendet das
Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine
Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den
erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde durch verweigerte Annahme
sein Widerrufsrecht ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der
Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an
der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der
Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
5.3 Grundsätzlich geht die Gefahr
des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften
Ware mit der Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über.
Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs
und der zufälligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Auslieferung
der Ware am Geschäftssitz des Verkäufers an eine geeignete Transportperson
über.
5.4 Der Verkäufer behält sich das
Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer
Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass
die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der
gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer
abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen
unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der
nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert
und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.
5.5 Selbstabholung ist aus
logistischen Gründen nicht möglich.
6 Eigentumsvorbehalt
6.1 Gegenüber Verbrauchern behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen
Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware
vor.
6.2 Gegenüber Unternehmern behält
sich der Verkäufer bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus
einer laufenden Geschäftsbeziehung das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
7 Zahlungsmöglichkeiten
7.1 Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bieten wir folgende
Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im
Angebot nichts anderes bestimmt ist:
Vorauskasse per:
PayPal
Kreditkarte (Visa, Mastercard)
Überweisung
7.2 Für Lieferungen ins Ausland
bieten wir folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen
Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
Vorauskasse per:
PayPal
Kreditkarte (Visa, Mastercard)
Überweisung
8 Lieferung
8.1 Je nach Umfang Ihrer Bestellung erfolgt der Versand per DHL, Deutsche Post.
8.2 Wir versenden derzeit in
folgende Länder: Deutschland und Österreich.
8.3 Die jeweils anfallenden
Versandkosten können Sie im Abschnitt Versandkosten einsehen.
9 Versandkosten
9.1 Für den Versand innerhalb Deutschlands berechnen wir pauschal pro
Bestellung 15 EUR Versandkosten.
9.2 Bitte beachten Sie, dass bei
grenzüberschreitenden Lieferungen weitere Steuern (etwa im Fall eines
innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen
anfallen können, die von Ihnen zu tragen sind.
9.3 Übersicht Versandkosten
Versandkosten Inland
(Deutschland):
Günstige Versandkosten von 15 Euro pro Bestellung
Für den Versand ins Ausland berechnen wir pro Bestellung folgende
Versandkosten:
Österreich: 15 Euro pro Bestellung
Für den Versand außerhalb von EU-Staaten trägt der Käufer die anfallenden
Zollgebühren. Wir versenden unsere Ware innerhalb von 24 Stunden nach
Bestellungseingang (bei Zahlung per Vorkasse und Lastschrift innerhalb von 24
Stunden nach Zahlungseingang), soweit in der Artikelbeschreibung kein
zusätzlicher Hinweis auf die Lieferzeit angegeben ist. Unsere Versandkosten
beinhalten die Verpackung, den Service und das Porto.
10 Lieferzeiten
10.1 Die Lieferzeit beträgt 4-6 Werktage innerhalb Deutschlands. An Samstagen,
Sonn- und Feiertagen erfolgt keine Zustellung. Sollte ein Artikel ausnahmsweise
einmal nicht auf Lager oder nicht sofort lieferbar sein und die Lieferzeit sich
entsprechend verlängern, wird auf der jeweiligen Produktseite gesondert darauf
hingewiesen.
10.2 Für internationalen Versand
beträgt die Lieferzeit 8-10 Werktage. An Samstagen, Sonn- und Feiertagen
erfolgt keine Zustellung. Sollte ein Artikel ausnahmsweise einmal nicht auf
Lager oder nicht sofort lieferbar sein und die Lieferzeit sich entsprechend
verlängern, wird auf der jeweiligen Produktseite gesondert darauf hingewiesen.
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11 Mängelhaftung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Hiervon abweichend gilt für Sachen, ausgenommen solche, die nicht entsprechend
ihrer üblichen Verwendungsweise verwendet worden sind und deren
Mangelhaftigkeit verursacht haben, folgendes:
11.0 Für Unternehmer
begründet ein unwesentlicher
Mangel grundsätzlich keine Mängelansprüche,
hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung,
beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab
Gefahrübergang,
sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich
ausgeschlossen,
beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine
Ersatzlieferung erfolgt.
11.1 Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche
bei neuen Waren zwei Jahre ab
Ablieferung der Ware an den Kunden.
bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Kunden, mit der
Einschränkung der Ziffer 11.2.
11.2 Für Unternehmer und Verbraucher gilt, dass die vorstehenden Haftungs- und
Verjährungsfristbeschränkungen in Ziffer 11.1 und Ziffer 11.2 sich nicht auf
Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche beziehen, die der Käufer nach den
gesetzlichen Vorschriften wegen Mängeln nach Maßgabe der Ziffer 8 geltend
machen kann.
11.3 Darüber hinaus gilt für
Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für den
Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt bleiben. Gleiches gilt für
Unternehmer und Verbraucher bei vorsätzlicher Pflichtverletzung und arglistigem
Verschweigen eines Mangels.
11.4 Handelt der Kunde als
Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und
Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten
Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.
11.5 Handelt der Kunde als
Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen
Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und hiervon den Verkäufer in
Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei
Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
12 Haftung
Der Verkäufer haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und
gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz
wie folgt:
12.1 Der Verkäufer haftet aus
jedem Rechtsgrund uneingeschränkt
bei Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit,
bei fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit,
aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes
geregelt ist,
aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.
12.2 Verletzt der Verkäufer fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist
die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern
nicht gemäß Ziffer 12.1 unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten
sind Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung
des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung
des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig
vertrauen darf.
12.3 Im Übrigen ist eine Haftung
des Verkäufers ausgeschlossen.
12.4 Vorstehende
Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Verkäufers für
seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
13 Anwendbares Recht
13.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den
internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl
nur insoweit, als nicht die deutschen Regelungen von dem Recht des Staates, in
dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, abweichen.
13.2 Handelt der Kunde als
Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik
Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus
diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz
außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der
Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle
Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem
Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet
werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem
Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.
13.3 Die Vertragssprache ist
Deutsch.
Kundeninformationen
1 Informationen zur Identität des Verkäufers
Germany:
AUTOETHANOL®
K.Flaschitz
Dürerstr.,34
Heilbad Heiligenstadt
37308
Deutschland
autoethanol@autoethanol.de
England:
AUTOETHANOL LTD
NO: 08716649
88-90 HATTON GARDEN
OFFICE 36 LONDON
ENGLAND
EC1N 8PG
2 Informationen zu den
wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der
jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.
3 Informationen zum
Zustandekommen des Vertrages
Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2 der
Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
4 Informationen zu Zahlung und
Lieferung
Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 4, die Lieferung nach Maßgabe der
Ziffer 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
5 Informationen über die
technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
5.1 Für die Abgabe seines Angebots über das Online-Bestellformular des
Verkäufers muss der Kunde folgende technische Schritte durchlaufen:
5.1.1 Einlegen des gewünschten
Artikels in den virtuellen Warenkorb
5.1.2 Eingabe von Rechnungs- und
Lieferadresse
5.1.3 Auswahl der gewünschten
Zahlungsart
5.1.4 Zusammenfassung der
Bestelldaten
5.1.5 Absendung der Bestellung
5.2 Die Annahme durch den
Verkäufer erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2.3 der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
ZDNiM